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Manfred Sapper | 1535
Ein schwieriger Balanceakt
Rußlands Irakpolitik in Zeiten des Anti-Terror-Kampfes
Im Irakkonflikt ist Rußland einer der wichtigsten externen Akteure. Das hat der Streit um die UN-Resolution zum Irak wieder gezeigt. Unter Putin hat Moskau seine Politik in bezug auf die Waffeninspektionen und die Sanktionen verändert. Dies ist der Koalition mit den USA im Kampf gegen den Terror geschuldet, der Rußland in Tschetschenien und außenpolitisch neue Handlungsspielräume eröffnet hat. Dieser Schulterschluß droht nun zulasten der eigenen wirtschaftlichen und politischen Interessen im Irak zu gehen. Moskau ist zu einem Balanceakt gezwungen. Die Wiederaufnahme der Waffeninspektionen ist eine erster Erfolg. Ob damit ein Krieg abgewendet ist, hängt vom Ausgang der Inspektionen, der Bewertung durch den UN-Sicherheitsrat und von der Politik der USA ab. Angesichts der ungleichen Machtpotentiale kann Rußland einen Krieg nicht verhindern, falls die USA sich unabhängig vom Votum des Sicherheitsrats dazu entscheiden sollten. In diesem Fall wird Rußland einem amerikanischen Angriff auf den Irak nicht im Weg stehen, aber es wird ihn auch nicht unterstützen.
Iris Kempe | 1547
Risiken und Herausforderungen jenseits der EU-Erweiterung
Eine Strategie für Rußland, die Ukraine, Moldova und Belarus’
Nach der Osterweiterung wird die Europäische Union direkt an Rußland, die Ukraine, Moldova und Belarus’ angrenzen. Die Union wird diese Staaten weder integrieren noch grundsätzlich ausschließen können. Gleichzeitig strebt allen voran die Ukraine einen Beitritt in die EU an. Trotz einzelner Reformschritte entspricht die Transformation Rußlands, der Ukraine, Belarus’ und Moldovas nur bedingt europäischen Standards. Dennoch strebt allen voran die Ukraine einen Beitritt in die EU an. Die Europäische Union und ihre Nachbarstaaten sind dazu herausgefordert, eine für die Nachbarstaaten attraktive und für die EU realistische Nachbarschaftspolitik zu entwickeln.
Eberhard Schneider | 1562
Neue Entwicklungen in Rußlands Regionalpolitik
Die Gouverneurswahl in Krasnojarsk – ein Lehrstück?
Die Gouverneurswahl in Krasnojarsk hat eine überregionale Bedeutung: Am 22. September 2002 gewann Aleksandr Chloponin, ehemaliger Generaldirektor des Konzerns Noril’skij nikel’, die Stichwahl zum Gouverneur der Region Krasnojarsk. Er zieht als dritter Vertreter einer neuen Oligarchengeneration in eine regionale politische Spitzenposition ein. Um die Gültigkeit dieser Wahl begann ein juristisches Gezerre, das bis heute andauert. Zugleich häufen sich die Fälle, daß eine regionale Wahl wegen zu geringer Wahlbeteiligung nicht zustande kommt. Durch neue Gesetze will Putin das demokratische Wahlverfahren verbessern und die Regionen stärker beaufsichtigen. Ungeachtet dessen unterlaufen Republikpräsidenten die Wiederwahlbegrenzung. Gleichzeitig sind Stimmen zu vernehmen, welche die Abschaffung der Gouverneurswahlen fordern.
Boris Dubin | 1573
Das „andere“ Europa und das „virtuelle“ Europa
Globales und Lokales im Selbstverständnis osteuropäischer Intellektueller nach dem Zweiten Weltkrieg
Globalisierung ist Modernisierung. Historisch ist damit die Ausdifferenzierung von Formen und Räumen des Handelns in Wirtschaft, Politik, Gesellschaft und Kultur verbunden. Mit der unterschiedlichen Dynamik des Wandels gehen die Zuweisung von „Fortschritt“ und „Rückständigkeit“ sowie die Herausbildung von Zentren und Peripherien einher. Europa nach dem Zweiten Weltkrieg stellt ein historisches Beispiel für diese Prozesse dar. Hier hat die unterdrückte oder verspätete Modernisierung Ostmitteleuropas Folgen für das kulturelle Selbstverständnis und die politische Selbstbestimmung. Anhand des Denkens von Intellektuellen wie Miłosz, Kiš, Kundera und Konrad werden die Spezifika dieser Identifikationssuche rekonstruiert. Die Mitteleuropa-Diskussion der 1980er Jahre und der Umgang mit Nationalismus nach der nationalstaatlichen Unabhängigkeit stehen im Mittelpunkt. Es zeigt sich, daß der Umgang mit der Vergangenheit, Europabilder oder mit lokalen Gemeinschaften aktuelle Phänomene antizipiert, die heute unter den Vorzeichen der Post-Moderne oder Gegen-Globalisierung behandelt werden.
Susanne Pocai | 1597
Das deutsche und das russische Sonderbewußtsein
F. Nietzsches und F. Dostojevskijs Einfluß auf die Geschichtsphilosophie von O. Spengler und N. Berdjaev
Die Schriften Nietzsches und Dostojevskijs beeinflußten maßgeblich die geschichtsphilosophisch verklausulierte Zivilisationskritik Spenglers und Berdjaevs. Nietzsches Schlüsselbegriffe „Dekadenz“, der „Wille zur Macht“ und die „ewige Wiederkehr“ fanden Eingang in die Zyklentheorie Spenglers. Berdjaevs Personalphilosophie ist ohne Nietzsches „höheren Menschen“ undenkbar. Von Dostojevskij übernahmen Spengler und Berdjaev die Überzeugung von der religiös-politischen Mission des russischen „Volkes“, die eine Neuordnung Europas nach sich ziehen werde. Die vier Denker eint ihr Prophetisches Selbstverständnis und die Verachtung der egalitären bürgerlichen Ordnung.
Elke Fein | 1608
Rußlands langsamer Abschied von der Vergangenheit
Der KPdSU-Prozeß vor dem Verfassungsgericht als geschichtspolitische Weichenstellung
Vor zehn Jahren, am 30. November 1992, verkündete das Verfassungsgericht sein Urteil im sogenannten KPdSU-Prozeß, in dem es zum einen um eine rechtliche Bewertung der Tätigkeit der früheren kommunistischen Monopolpartei, zum anderen aber um eine Neudefinition der politischen Kräfteverhältnisse ging. Der Prozeß war daher sowohl ein Beitrag zur Aufarbeitung der sowjetischen Vergangenheit als auch Schauplatz eines politischen Machtkampfes. Für den Umgang Rußlands mit seiner Vergangenheit war er ein symptomatisches Ereignis. Die damalige „salomonische“ Entscheidung des Verfassungsgerichts ist für die Geschichtspolitik in Rußland bis heute von großer Bedeutung.