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Die Zukunft Kaliningrads
Konfliktschichten und Kooperationsfelder

Manfred Sapper, Volker Weichsel, Margrit Breuer (Hg.)
Lindau (DVA)2003 [Osteuropa 2-3/2003]
Preis: 15,00 €
ISBN: ISSN 0030-6428

Coverbild

Manfred Sapper, Volker Weichsel, Margrit Breuer | 157

Editorial
Zu neuen Ufern
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„Im ehemaligen Ostpreußen ist viel Trauriges geschehen. Aber auf die Geschichte böse zu sein, ist ungefähr dasselbe, wie böse zu sein auf die Schwerkraft der Erde. Besser ist es, die Geschichte zu überwinden, so wie Menschen die Schwerkraft überwunden haben, indem sie Flugapparate bauten.“ Tomas Venclova
Die Brücke auf dem Titelbild ist mehr als eine Verbindung vom einen Ufer zum anderen. Die Luisenbrücke über die Memel ist ein Symbol für die Stadt, das Gebiet und für Europa. Sie schlägt einen Bogen von der Vergangenheit zur Zukunft. An ihr sind die Zeitläufte des vergangenen Jahrhunderts abzulesen. Errichtet wurde sie zwischen 1904 und 1907 im ostpreußischen Tilsit. Das Sandsteinportal am Südufer hat den zwei Weltkriegen getrotzt. Nur der Schmuck hat sich geändert: An die Stelle des Portraitbildes im Mitteloval, das Königin Luise, die Gattin Friedrich Wilhelms III., zeigte, rückte das Wappen der UdSSR. Aus Tilsit wurde Sovetsk. Und auf die originalen Brückenpfeiler wurde eine sowjetische Bogenkonstruktion aus Eisen montiert. Heute ist es eine russische Brücke, die zu neuen Ufern führt, sobald Litauen auf der anderen Seite der Memel Mitglied der Union sein wird. Die Zukunft Kaliningrads ist die einer Exklave Rußlands im Umfeld der Europäischen Union. Diese Konstellation bietet Risiken und Chancen zugleich. Die Auseinandersetzung im Herbst 2002 zwischen Rußland und der EU über den Transit von und nach Kaliningrad hat in Erinnerung gerufen, daß hier Konfliktpotential existiert. Begriffe wie „Isolation“, „Korridor“ oder „Sezessionismus“ illustrieren, auf welch sensiblem Terrain sich alle Akteure bewegen. Zugleich wurde dadurch die Aufmerksamkeit für die Region geschärft. Doch viele Stellungnahmen und Veröffentlichungen vermögen nicht zu überzeugen. Sie bleiben Stereotypen verhaftet oder konzentrieren sich auf die ewig gleichen Einzelaspekte. Das gilt für Rußland wie für Deutschland gleichermaßen. Deshalb verläßt Osteuropa die ausgetretenen Pfade der Kaliningrad-Literatur. An die Stelle einer nostalgischen Rückschau auf Königsberg oder Ostpreußen, die infolge der nationalsozialistischen Herrschaft, des Zweiten Weltkriegs und der Vertreibung untergingen, rückt der Blick nach vorne. Im Mittelpunkt steht eine sorgfältige empirische Analyse jener Politikfelder, in denen es einen besonderen Bedarf an Kooperation gibt oder die sich für eine Zusammenarbeit zwischen Kaliningrad und den Nachbarn oder zwischen Rußland und der EU heute und morgen anbieten. Ob es um die Verkehrsinfrastruktur oder die wirtschaftliche Entwicklung, um Umweltschutz an der Ostsee und Sicherheit im Baltikum, Energiewirtschaft oder Landwirtschaft geht ﷓ überall bietet sich Zusammenarbeit an. Aber Kooperation ist kein Selbstzweck, sondern sie muß allen Beteiligten nutzen. Hier fällt das Urteil über den wechselseitigen Vorteil sehr unterschiedlich aus. Die Einbindung Kaliningrads in Zusammenarbeit mit EU-Mitgliedsstaaten ist unmöglich, ohne daß man sich gleichzeitig die Geschichte und das kulturelle Erbe der Region aneignet. Auch hier bietet das vorliegende Themenheft von Osteuropa neue Perspektiven, etwa durch Tomas Venclovas Analyse des Königsberg-Topos in der russischen Literatur und der Königsberg-Gedichte des Literaturnobelpreisträgers Iosif Brodskij oder durch Wulf Wagners Plädoyer, das landschaftliche und verschüttete baugeschichtliche Erbe der Region wiederzuentdecken. Viele Anregungen und Erkenntnisse des Heftes stammen aus zwei internationalen Tagungen, welche die Deutsche Gesellschaft für Osteuropakunde im Juni 2002 in Kaliningrad und Warschau veranstaltete. Die erste war der Analyse von „Konfliktlinien und Kooperationsstrukturen“ in der Region gewidmet. Sie wurde gefördert durch die Marga und Kurt Möllgaard-Stiftung im Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft, die im Rahmen ihrer internationalen Aktivitäten einen besonderen Schwerpunkt im Gebiet Kaliningrad hat. Die zweite wurde von der Otto Wolff-Stiftung gefördert, gemeinsam mit der Friedrich-Ebert-Stiftung, Warschau, durchgeführt und widmete sich Kaliningrads Funktion im gesamteuropäischen Umfeld. Auch in Zukunft ist Kaliningrad internationale Aufmerksamkeit sicher. Im Jahr 2005 wird Kaliningrad seine 750 Jahr-Feier begehen. Was während des Ost-West-Konflikts undenkbar war und auch heute noch auf vereinzelten Widerstand auf beiden Seiten stößt, wird zum Fixpunkt aller Aktivitäten: die Anerkennung, daß Kaliningrad eine rußländische Region mit einer langen deutschen Geschichte in Europa ist. 2004 jährt sich der Todestag des berühmtesten Königsberger Bürgers zum zweihundertsten Mal. Immanuel Kants unübertroffener Entwurf Zum Ewigen Frieden von 1795 enthält bereits alle bedeutenden Elemente, die für die zukünftigen Beziehungen zwischen Rußland, den Nachbarstaaten und der EU von Bedeutung sind: Erforderlich sind republikanische Ordnung, die Geltung des Rechts im inneren und nach außen, eine konföderale Organisation der Beziehungen zwischen den Staaten unterhalb der Integration und die Anerkennung gegenseitiger Hospitalität. Nicht mehr und nicht weniger, aber doch soviel. Schließen

Kaliningrader Ansichten

Tomas Venclova | 159

Über den "Königsberg-Text" der russischen Literatur und die Königsberg-Gedichte von Iosif Brodskij

Wulf D. Wagner | 178

Was tun? Eile mit Weile
Zum Umgang mit dem Königsberger Schloß
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Kaum eine Region Europas befindet sich in einer so verheerenden sozioökonomischen und kulturellen Lage wie das Gebiet Kaliningrad, das nördliche Ostpreußen. Dennoch wird vor Ort über den Wiederaufbau des Königsberger Schlosses nachgedacht. Ist dies eine vorrangige Aufgabe? Der Beitrag analysiert die Frage, inwiefern der Bezug auf die Geschichte und ihre Verbildlichung in wesentlichen Bauten dem Gebiet Kaliningrad eine Identität zu geben vermag. Er plädiert dafür, das wertvolle historische, landschaftliche und baugeschichtliche Erbe zu entdecken und daran beim Wiederaufbau anzuknüpfen, ohne allerdings das Schloß in den Mittelpunkt der Bemühungen zu stellen. Schließen

Philipp Adlung | 193

Graben nach der eigenen Identität
Internationale Kooperation auf kulturellem Terrain
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Im Kaliningrader Gebiet leben Russen heute in der dritten und bald vierten Generation. Von den Schwierigkeiten, in dieser in den Jahrhunderten zuvor von Polen, Deutschen und Balten gleichermaßen geistig und kulturell geprägten Gegend eine eigene Identität zu finden, handelt dieser Beitrag. Schließen

Volker Weichsel | 201

Wessen Erde ist Kaliningrad?
In Sachen Sacharov gegen Čekin

Andrej Sachrov | 202

Rjurik und das Schicksal der rußländischen Staatlichkeit

Leonid S. Čekin | 206

Rjurikgrad?
Ein Kommentar zu Andrej Sacharov
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Andrej Sacharov versucht in seiner von offizieller Seite geförderten Darstellung der Entstehung Rußlands einen nationalen Mythos aufzubauen. Sacharovs anti-normannischer, d.h. anti-westlicher Eifer kulminiert in der neuen Behauptung, daß Fürst Rjurik, der Gründer der russischen Dynastie der Rjurikiden, ein Slawe aus der Gegend von Kaliningrad gewesen sei. Der phantastische „Rjurik aus Kaliningrad“ kann auf mißinterpretierte Aussagen des Archäologen Vladimir Kulakov zurückgeführt werden. In Sacharovs ethnozentrischem Konstrukt wird Kaliningrad zur geheiligten Heimaterde der Russen. Sacharovs Auseinandersetzung mit seinen „normannistischen“ Kollegen gewinnt damit unmittelbare Relevanz für den neuen rußländischen Staat. Schließen

Lutz Oberdörfer | 213

Konfliktlinien in der Region Ostpreußen am Ende des Ersten Weltkriegs
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Der Zusammenbruch des Russischen und des Deutschen Reichs rief nach dem Ende des Ersten Weltkriegs Neuordnungswünsche hervor, in deren Fokus auch die Region Ostpreußen geriet. Hier kollidierten polnische, litauische und deutsche Ambitionen. Konkurrierende Interessen, fehlende Kräfte, die unzureichende Bereitschaft der Siegermächte, bindende Verpflichtungen zu übernehmen sowie Rußlands unklare Perspektive begünstigten eine instabile Nachkriegslage zwischen 1919 und 1924. Schließen

Alvydas Nikžentaitis | 229

Historische Tradition und Politik
Die Sowjetrepublik Litauen und das Kaliningrader Gebiet
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Das heutige Territorium Kaliningrads umfaßt ein Gebiet, das in Litauen seit jeher als Teil wenn nicht als Wiege Litauens betrachtet wird. Die Vorstellung, dieses Land sei ein integraler Bestandteil Großlitauens, geht auf die Zeit der ersten litauischen Staatsbildung unter dem Großfürsten Litauens Algirdas Mitte des 14. Jahrhunderts zurück. Noch Anfang der 1990er Jahre löste der von dem Botschafter Litauens in den USA erhobene Anspruch auf das Gebiet internationale Besorgnis aus. Wie jüngst aufgefundene Dokumente zeigen, waren solche Ziele jedoch auch den leitenden Funktionären der Litauischen SSR nicht fremd. Wenn diese Ziele auch nicht realisiert wurden, so zeigen die beigefügten, erstmals auf deutsch veröffentlichten Dokumente doch, daß nicht nur die Staaten der äußeren Peripherie der Sowjetunion, sondern auch zumindest einige Sowjetrepubliken nationalkommunistische Politik betrieben. Schließen

Manfrred Sapper | 244

Ein Diener seines Herrn
Die zweifelhaften Verdienste von Michail Kalinin

Kooperationsfelder von heute und morgen

Guido Müntel | 249

Kaliningrads Weg aus der Isolation?
Eine Analyse des Transitkompromisses zwischen der EU und Rußland
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Der aus der EU-Osterweiterung resultierende Konflikt zwischen dem Interesse Rußlands und der Region Kaliningrad, den problemlosen Transit zwischen Kernland und Enklave durch Litauen aufrecht zu erhalten und dem Streben der EU nach Sicherheit an den künftigen Außengrenzen konnte rechtzeitig vor dem Inkrafttreten des Schengen-Regimes in Polen und Litauen entschärft werden. Der im November 2002 von Rußland und der EU beschlossene Kompromiß ist die momentan beste Möglichkeit, die Folgen der Osterweiterung für den Kaliningrad-Transit zu minimieren. Erst ein Entgegenkommen in Brüssel ermöglichte diese Lösung. Sie kam nicht zustande, weil die EU vor Rußland eingeknickt wäre. Vielmehr hat sich in der EU das Problemverständnis im Fall Kaliningrad gewandelt und ist die Notwendigkeit einer institutionalisierten Zusammenarbeit der beiden Partner erkannt worden. Die „Kaliningrad-Frage“ hat sich somit als erfolgreicher Qualitätstest für die Beziehungen zwischen Rußland und der EU erwiesen. Schließen

Arkadij Moses | 265

Pilotregion oder doppelte Peripherie?
Ein Kommentar zu Guido Müntel

Ingmar Oldberg | 270

Kaliningrad in der Sicherheits- und Militärpolitik Rußlands
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Während des Ost-West-Konflikts war das Gebiet Kaliningrad militärisches Sperrgebiet und eine der militarisiertesten Regionen der UdSSR. Heute hat sich die militärische Funktion des Gebietes erheblich verändert. Der Beitrag analysiert den Wandel und untersucht, welche sicherheitspolitischen Folgen die Erweiterung der NATO und der EU für Kaliningrad hat. Der Befund ist erstaunlich. In der Ostseeregion kooperieren NATO-Staaten und Rußland. Kaliningrad hat das Potential, von einer Kriegstrophäe zu einem Mittel der europäischen Integration zu werden. Schließen

Michael Krug, Lutz Mez | 287

Aktuelle Probleme der Stromversorgung Kaliningrads
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Die Stromversorgung im Gebiet Kaliningrad basiert zu 95 Prozent auf Importen aus Rußland und Litauen. Mit dem EU-Beitritt Litauens und Polens ergeben sich für Kaliningrad zusätzliche Herausforderungen: Litauen hat die Stillegung seines Atomkraftwerkes Ignalina zugesichert, das eine wichtige Versorgungsfunktion für die gesamte Region einschließlich Kaliningrad übernimmt. Ferner planen die baltischen Staaten die Bildung eines gemeinsamen Strommarktes, wobei die Option einer Loslösung vom elektrischen Verbundsystem Rußlands IPS/UPS und ein synchroner Parallelbetrieb mit dem westeuropäischen Verbundsystem UCTE besteht. Dies hat Implikationen für die Stromversorgung Kaliningrads. Gegenwärtig diskutierte Problemlösungsstrategien konzentrieren sich auf den Bau eines leistungsstarken Heizkraftwerkes in der Oblast’. Schließen

Bernd-Uwe Zöllter | 304

Der Ausbau der logistischen Infrastruktur des Gebietes Kaliningrad
Möglichkeiten für eine internationale Kooperation
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Dem Transportsektor wird eine zentrale Rolle bei der Entwicklung des Gebietes Kaliningrad zugeschrieben. Rußland beabsichtigt, die Beziehungen zu anderen Regionen der Föderation auszubauen und die Vorteile der Enklavenlage des Gebietes im europäischen Wirtschaftsraum zu nutzen. Schlüsselfragen sind dabei die Modernisierung der Transportinfrastruktur, die Optimierung der Transporttarife und die Einbindung des Gebietes in die transeuropäischen Verkehrskorridore. Mit der Umsetzung des „Föderalen Zielprogramms zur Entwicklung des Kaliningrader Gebietes für den Zeitraum bis zum Jahre 2010“ sollen wichtige Voraussetzungen für die Erhöhung der Investitionsattraktivität des Gebietes geschaffen und die internationale Wettbewerbsfähigkeit des Gebietes verbessert werden. Schließen

Pavel Malysev | 320

Quell des Lebens?
Trinkwasser- oder Schmutzwasserversorgung in Kaliningrad?
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Die Stadt Kaliningrad bezieht ihr Trinkwasser zu großen Teilen aus dem Fluß Pregel. Dieser ist jedoch stark bakteriologisch verschmutzt und mit zum Teil hochtoxischen chemischen Substanzen belastet. Die existierenden Kläranlagen für die städtische Kanalisation sind veraltet und überlastet, so daß das Abwasser nahezu ungereinigt in den Pregel geleitet wird. Besonders gravierend ist die chemische Verunreinigung mit Dioxinen, die größtenteils auf das Konto einer örtlichen Zellulosefabrik gehen. Geld für neue Kläranlagen fehlt, die angespannte soziale Situation macht eine Stillegung des Zellulosewerks unpopulär. Hoffnung versprechen Projekte, die mit staatlicher Unterstützung aus dem föderalen Budget und internationalen Kreditgarantien eine Modernisierung der städtischen Kläranlagen und der Produktionsanlagen des Werkes beabsichtigen. Schließen

Pranas Baltrėnas, Saulius Vasarevičius, Agnė Kazlauskienė, Edita Baltrėnaitė | 329

Die Umweltkooperation zwischen Litauen und dem Kaliningrader Gebiet
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Die gravierenden Umweltprobleme im Kaliningrader Gebiet können nur durch eine grenzüberschreitende Kooperation gelöst werden. Litauen ist als Nachbarstaat in vielen Fällen von der Verschmutzung des Wassers und der Luft ebenfalls betroffen und hat als angehendes Mitglied der Europäischen Union eine besondere Verantwortung übernommen. Zahlreiche Umweltschutzprogramme wurden in den vergangenen Jahren im Rahmen von EU-Projekten durchgeführt. Drei Euroregionen, die sich unter anderem dem Umweltschutz widmen, umfassen sowohl Litauen als auch das Kaliningrader Gebiet. Trotz einiger Abkommen und vielen Projekten wird allerdings gerade die bilaterale Kooperation zwischen Litauen und dem Gebiet dadurch behindert, daß die zentralistischen Verwaltungsstrukturen in Rußland eine effektive Problemlösung vor Ort verhindern. Die Moskauer Mühlen mahlen langsam und die Entscheidungen sind häufig von Interessen geprägt, die mit den lokalen Problemen wenig zu tun haben. Schließen

Elke Knappe | 336

Eine schwierige Zukunft
Landwirtschaft und ländlicher Raum im Gebiet Kaliningrad
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Nachdem 1991 der Status eines militärischen Sperrgebietes aufgehoben worden war, bot sich Besuchern des Gebiets Kaliningrad ein Bild, das beträchtlich von den Vorstellungen abwich, die sich aus der Vorkriegszeit speisten. Die frühere Provinz Ostpreußen galt als Hochburg der Pferde- und Rinderzucht, als eine der am meisten von Landwirtschaft geprägten Regionen Deutschlands. Nun zeigten sich der ländliche Raum und die Landwirtschaft in einem schlechten Zustand, der erahnen ließ, daß der Übergang zur Marktwirtschaft einen dramatischen Rückgang der landwirtschaftlichen Produktion und große Probleme für die Landwirtschaftsbetriebe mit sich bringen würde. Über zehn Jahre nach dem Beginn der Reformen ist ein Aufschwung im ländlichen Raum kaum erkennbar. Es wächst die Gefahr, daß die Modernisierung der Landwirtschaft ohne Unterstützung durch die Verwaltung des Gebietes Kaliningrad und die Regierung in Moskau fehlschlägt. Damit stünde die Überlebensfähigkeit dieses Raumes in Frage. Schließen

Stephan Stein | 353

Aufstieg, Fall und Neuanfang
Zehn Jahre Sonderwirtschaftszone Kaliningrad
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Euphorisch nannte man das Kaliningrader Gebiet „Hongkong an der Ostsee“, als 1993 die Freie Wirtschaftszone Jantar’ ausgerufen wurde. Dann kam die Enttäuschung. Die erhofften ausländischen und rußländischen Investitionen blieben weitgehend aus. Der Grund waren die Instabilität der rußländischen Wirtschaft und die lokale protektionistische Wirtschaftspolitik. Nach der Einigung zwischen der Europäischen Union und der Rußländischen Föderation über den Transitverkehr kommt neue Bewegung in die Sonderwirtschaftszone. Schließen

Johanna Mischke | 368

Arbeit unter schwierigen Bedingungen
Deutsche Unternehmen in Kaliningrad
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Ausländische Unternehmen, die ein wirtschaftliches Engagement im Kaliningrader Gebiet anstreben, treffen in der russischen Exklave auf äußerst instabile Markt- und Investitionsbedingungen. Der Aufbau und die Führung einer Firma gestalten sich unter diesen Umständen sehr aufwendig und stellen ein hohes ökonomisches Risiko dar. Dennoch sind rund 250 ausländische Firmen, darunter 50 deutsche, im Kaliningrader Gebiet unter schwierigen rechtlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen unternehmerisch tätig. Schließen

Hanne-Margret Birckenbach, Christian Wellmann | 376

Kaliningrad im Brennpunkt
Empfehlungen der Kieler internationalen ad-hoc Exper-tengruppe zu Kaliningrad

Solomon Ginzburg | 387

Die Interessen der Kaliningrader sind die Inte-ressen Rußlands

Susanne Nies | 394

Ach, Kaliningrad
Eine ungewöhnlich gewöhnliche Enklave
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2002 sorgte das Thema Kaliningrad wie nie zuvor für Schlagzeilen. Kaum beachtet wurde dabei, daß Kaliningrad kein Einzelfall ist, sondern es weltweit über einhundert Enklaven gibt. Sie haben ähnliche Probleme: den Zugang, die politische Steuerung, die spezifischen Wirtschaftsbedingungen und eine vom Mutterland abweichende kulturelle Identität. Der vorliegende Beitrag versteht sich als Aufriß des systematisch kaum erforschten Phänomens der Enklaven und vergleicht Kaliningrad mit den Fällen Gibraltar und Nagorno-Karabach. Schließen