Manfred Sapper, Volker Weichsel, Astrid Sahm | 5

Editorial
Ein Land sucht sein Gesicht

Der Etiketten gibt es viele: Für die einen ist Belarus das Kuba im Neuen Europa. Andere sehen in dem Land die Sowjetunion im Kleinformat. Und für weite Teile der europäischen Öffentlichkeit ist Belarus nicht mehr als ein weißer Fleck irgendwo im Osten: peripher, heruntergekommen und vor allem unter der Fuchtel eines bizarren Diktators. Doch ein Gesicht hat dieses Belarus in der internationalen Wahrnehmung nicht. Das erinnert an die Arbeiten Kazimir Malevičs, der drei Jahre die Kunsthochschule im belarussischen Vicebsk leitete. Eines seiner bekanntesten Werke, das Weiße Quadrat auf weißem Grund, provoziert bis heute, alte Perspektiven aufzugeben, genauer hinzuschauen und das Andere sehen zu lernen. Um 1930 entstand sein Torso im gelben Hemd. Auch dieser hat kein Gesicht. Die Landschaft ist ausgeräumt. Das rote Haus am Horizont scheint ihm kein Heim mehr zu bieten. Wohin der Weg führen wird, ist ungewiß. In banger Vorahnung verharrend, steht es dem Land noch bevor, seinen Platz in Europa zu bestimmen und seinem Antlitz Profil zu verleihen. Das heißt nicht, daß das Land kein Gesicht hätte. Nur gewinnt es erst im Auge des Betrachters an Gestalt. Schauen und Angeschautwerden bleiben für Betrachtete und Betrachter nicht folgenlos. Der Maxime verpflichtet, freie Sicht auf Verborgenes zu schaffen, nimmt Osteuropa Anleihen bei Malevič. Das vorliegende Heft schafft Komplexität durch Reduktion. Die Bildsprache ist einfach. Im Zentrum stehen drei Formen: Konturen, Kontraste und Kreise. Diese Beschränkung fördert Überraschendes zutage. Das Bild von Belarus ist bunter und differenzierter, als es – von außen und von innen – scheint. Kein Zufall also, wie der belarussische Graphiker Uladzimir Damnjankaŭ im Anschluß an diese Seiten die Aufgabe löst, das Weiße Quadrat zu aktualisieren. Die Befunde der Analysen zu den politischen und ökonomischen Konturen des Landes bestätigen die zitierten Etiketten: Das Regime unter Aljaksandr Lukašėnka knüpft in der Herrschaftstechnik an sowjetische Praktiken an. Ideologisch sucht es neue Wege in der Tradition des russischen Messianismus. Die Stabilität des autoritären Staats beruht nicht etwa auf Charisma des Präsidenten, sondern erklärt sich aus der Verfügung über die Medien, aus paternalistischen Orientierungen in der Bevölkerung und aus der Schwäche des belarussischen Nationsbewußtseins. Parteien bleiben irrelevant. Reformansätze in den Regionen und der Ökonomie werden durch rigide zentralstaatliche Politik behindert oder unterbunden. Doch der Modernisierungsdruck wächst. Parallel gibt es das andere Belarus. Im Kontrast zu dem vorwiegend autoritären, starren und dirigistischen Staat ist eine lebendige und vielfältige Gesellschaft entstanden. Zahlreiche Organisationen sind in internationaler Kooperation engagiert. Eine tragende Rolle spielen dabei Hunderte von deutsch-belarussischen Partnerinitiativen, die wichtige Entwicklungsimpulse geben. Anders als im Falle des historischen Rußland kann in Belarus nicht mehr die Rede von „Gesellschaft als staatlicher Veranstaltung“ sein. Sie ist eigenständig, doch einem kooperativen Verhältnis von Staat und Gesellschaft verschließen sich große Teile des Regimes noch. Die Tätigkeitsfelder gesellschaftlicher Gruppen sind mannigfaltig. Sie reichen von Bildung über Soziales bis zu Umwelt und Energie. Gemeinsam ist allen Initiativen, daß sie sich von sowjetischen Traditionen emanzipieren, wie die Fallstudien zum Umgang mit Menschen mit Behinderungen, zur Erwachsenenbildung, der Aufarbeitung der Vergangenheit oder zum Kulturleben zeigen. Im Kontrast zur politischen Schwäche des belarussischen Nationsbewußtseins steht auch die vielfältige belarussische Kultur, die Teil des europäischen Erbes ist. Auf den Ausgang des Ringens zwischen Staat und Gesellschaft hat nicht zuletzt das internationale Umfeld Einfluß. Belarus liegt in der Schnittmenge der Einfluß-Kreise zweier europäischer Machtzentren. Die NATO ist bereits an Belarus herangerückt, die Europäische Union wird ihr im Mai 2004 folgen. Ob die gemeinsame Grenze Gräben vertiefen oder sie zuschütten wird, steht noch offen. Rußland hingegen ist so nahe, daß Belarus bisweilen nur noch als „Begleiterscheinung“ gilt. Die Untersuchungen zu den ökonomischen und politischen Folgen der EU-Osterweiterung, zu den belarussisch-rußländischen Beziehungen und der Meinung, welche die Belarussen davon haben, zeigen klar: Solange Rußland als rückständig galt, war die Absicht, einen gemeinsamen Staat zu gründen, mehr von Nostalgie als von realen Projekten getragen. Der Ostkurs des Regimes blieb ungefährlich für die belarussische Eigenstaatlichkeit. Gefahr dräut ihr, seit der wirtschaftliche Aufschwung in Rußland Moskau zu einem attraktiven Modernisierungszentrum gemacht hat. Besonders prekär ist, daß die Integrationskonkurrenz zwischen Brüssel und Moskau, die den umworbenen Staaten in den 1990er Jahren ein gewisses Lavieren erlaubte, weitgehend auf Eis gelegt ist. Die EU scheint mittlerweile saturiert: Der Hafen ist voll – so lautet die bislang zumeist hinter vorgehaltener Hand verkündete Devise. Fraglich ist, ob Moskau den ganzen Brocken schlucken wird oder sich nur die ökonomischen Filetstücke herausschneidet. Die Hoffnung, ein Zusammenrücken mit dem liberaleren Rußland könnte nebst ökonomischer Modernisierung auch einen Demokratisierungsschub für Belarus bringen, dürfte sich spätestens seit den Dumawahlen in Rußland im Dezember 2003 bis auf weiteres zerschlagen haben. Konturen, Kontraste und Kreise bestimmen auch die innere Geometrie dieses Länderhefts. Mit den Stichworten Interdisziplinarität und Internationalität sind sie umrissen. Den empirisch fundierten Analysen stehen reflektierte Anschauungen aus der Praxis gegenüber. Das Spektrum der Autoren bietet Betrachtung von innen und außen. Das Fundament stellt die jahrelange deutsch-belarussische Kooperation in Wissenschaft und Praxis. Wie sperrig Unvertrautes zunächst sein kann, demonstriert die belarussische Schreibweise aller Orts- und Personennamen. Die belarussisch-russische Namenskonkordanz am Ende des Hefts bietet Hilfe und zeigt, daß Jaŭhen zwischen Eugen und Evgenij vermittelt.

Konturen

Sjarhej Pan’koŭski | 8

Minsk – das Vierte Rom?

Das autoritäre Regime in Belarus ist bestrebt, seine Position zu festigen und den Bruch mit seiner Umwelt zu rechtfertigen. Als ideologische Grundlage dient ihm die These, das belarussische Volk habe eine spezifische Mentalität sowie eine besondere Werteordnung und Weltanschauung. Die belarussische Führung ergreift Maßnahmen zur Einführung einer einheitlichen und für die Bevölkerung bindenden Staats­ideologie, indem sie die Bereiche der politischen Kontrolle über die Gesellschaft ausweitet, und setzt somit eine sowjetische Tradition fort. Genau genommen sind es die traditionellen Forderungen des russischen messianischen Fundamentalismus, die die Grundlage dieses ideologischen Programms bilden.

David R. Marples | 18

Bac’ka Lukašėnka
Herrschaft ohne Charisma

Der belarussische Präsident Aljaksandr Lukašėnka ist beträchtlich populärer als jeder Oppositionsführer, ungeachtet der sich verschlechternden ökonomischen Lage des Landes. Worin liegen die Ursachen seiner Langlebigkeit an der Macht? Der Beitrag fragt nach Spezifika und Charakteristika von Belarus, die dieses Phänomen erklären können. Diese Faktoren, die Nähe zu Rußland, das relative Fehlen eines Nationsbewußtseins und die Fragmentierung der Opposition, werden in den historischen Kontext der Entwicklung von Belarus gestellt. So gelingt es, das Phänomen der Herrschaft ohne Charisma zu erklären.

Svjatlana Navumava | 31

Parteien ohne Macht
Harmlose Dornen im Auge der Autokratie

Parteien spielen im politischen Leben von Belarus derzeit nur eine marginale Rolle. Aufgrund des absoluten Mehrheitswahlrechts sowie restriktiver Registrierungs- und Kontrollvorschriften verfügen sie praktisch über keine Zugangsmöglichkeiten zur politischen Macht. Allerdings ist nicht nur das autoritäre Herrschaftssystem von Präsident Lukašėnka für das weitgehende Scheitern der Oppositionsparteien verantwortlich zu machen, sondern auch ihre begrenzte Fähigkeit, Allianzen zu bilden und das in der Bevölkerung vorhandene Protestpotential aufzugreifen.

Iryna Buhrova | 39

Einheit über Vielfalt?
Regionen im Zentralstaat

In Belarus differenziert sich die zu sowjetischen Zeiten geprägte Regionalstruktur des Landes seit einigen Jahren spürbar. Unter Berücksichtigung ökonomischer, sozialer, historischer und kultureller Faktoren lassen sich aktive Regionen von unentschlossenen oder depressiven Regionen unterscheiden. Sie verfügen über unterschiedliche Entwicklungspotentiale, nicht zuletzt im Hinblick auf die europäischen Integrationsprozesse. Allerdings werden die Entfaltung der Regionen und die Ambitionen der lokalen Eliten auch in den aktiven Regionen durch die rigide zentralstaatliche Politik der belarussischen Staatsführung unterdrückt.

Elke Knappe | 57

Am Trog des Staates
Landwirtschaft in Belarus

Die Landwirtschaft spielte in der Volkswirtschaft der Republik Belarus traditionell eine bedeutende Rolle. Sie war Haupterwerbszweig der ländlichen Bevölkerung. Mit der Unabhängigkeit des Landes wurde der Agrarsektor zum Symbol für das Festhalten des Regimes an den alten, ineffizienten Großbetrieben, an staatlicher Planung und Kontrolle der wirtschaftlichen Tätigkeit. Dies verhinderte die Einführung marktwirtschaftlicher Prinzipien in der Landwirtschaft: Drastische Produktionsrückgänge und zunehmende Selbstversorgung sind die Folge.

Alena Rakava | 69

Gegen den Strom
Belarussische Kleinunternehmen

Die Entwicklung kleiner und mittelständischer Unternehmen spielt eine Schlüsselrolle für den strukturellen wirtschaftlichen Wandel der Transformationsstaaten und wird daher in der Mehrzahl der Länder durch unterschiedliche Instrumente staatlicher Wirtschaftspolitik gefördert. Belarus stellt insofern eine Ausnahme dar, als der Anteil des privaten Sektors am Bruttoinlandsprodukt und die Zahl kleiner und mittelständischer Unternehmen auf 1000 Einwohner unter den Transformationsländern minimal sind. Dennoch entwickelt sich privates Unternehmertum in Belarus ungeachtet der repressiven Rahmenbedingungen weiter. Kleines Unternehmertum kann daher eine positive sozioökonomische Rolle spielen, falls konsequente Marktreformen durchgeführt würden.

Jaŭhen Šyrokaŭ | 84

Mit dem Wind
Energiewirtschaft und Nachhaltigkeit

Die belarussischen Behörden unternehmen seit Jahren Anstrengungen, um die Abhängigkeit des Landes von Energieimporten aus Rußland durch Energieeinsparung sowie dezentrale Formen der Energiegewinnung zu verringern. Dabei spielen alternative und erneuerbare Energieträger eine wichtige Rolle. Dank dieser Bemühungen weist Belarus heute die höchste Energieeffizienz in der GUS auf. Die überwiegend mit dirigistischen Methoden erzielten Erfolge könnten bei einer staatlichen Förderung von NGOs und Privatfirmen größer ausfallen. Bei diesen Akteuren liegt das eigentliche Innovationspotential für die Suche nach geeigneten Anwendungsformen für alternative und erneuerbare Energien.

Kontraste

Astrid Sahm | 96

Gesellschaft als eigenständige Veranstaltung

Im heutigen Belarus konkurrieren unterschiedliche Vorstellungen von Zivilgesellschaft. Während Präsident Lukašėnka das Konzept staatlich gelenkter, systemloyaler gesellschaftlicher Strukturen verfolgt und damit an die Vorstellung von Gesellschaft als staatlicher Veranstaltung aus zarischer und sowjetischer Zeit anknüpft, verharren viele oppositionell orientierte Organisationen in einer polaren, antistaatlichen Haltung. Zunehmend mehr unabhängige NGOs werben jedoch bei Bevölkerung und Staat für ein neues Kooperationsverhältnis. Die belarussische Zivilgesellschaft weist damit ungeachtet der schwierigen politischen Umstände eine im Vergleich zu Rußland und der Ukraine erstaunliche Stärke auf.

Peter Junge-Wentrup, Björn Kunter | 111

Kooperation statt Konfrontation
Deutsch-belarussische Partnerinitiativen

Ein einzigartiges Netzwerk deutsch-belarussischer Initiativen stellt die Politik der (Selbst-)Isolation von Belarus in Frage und ermöglicht Ansatzpunkte für die europäische Integration und Reformen von unten. Mit der Professionalisierung der Initiativen und Verwirklichung größerer Projekte werden aus Friedensinitiativen ernstzunehmende Partner für die Entwicklungszusammenarbeit.

Viktar Čarnaŭ | 127

Bildung statt Instruktion
Lehrerinitiativen in Belarus

Politische Bildung ist eine wichtige Voraussetzung für Demokratisierung. Sie findet in Belarus heute im wesentlichen in der Zivilgesellschaft statt. Zahlreiche NGOs haben ein dreistufiges Bildungssystem aufgebaut. Grundkenntnisse vermitteln Seminare und Workshops, weiterführende Kompetenzen, Volksuniversitäten und Fortbildungsseminare für Multiplikatoren. Neben den professionellen NGOs haben in den 1990er Jahren zahlreiche Lehrer Bildungsvereine gegründet. Die Kooperation zwischen professionellen NGOs des „Dritten Sektors“ und den Lehrerinitiativen trägt zum Aufbau einer Infrastruktur für politische Bildung bei und erschließt dem „dritten Sektor“ breitere Schichten der belarussischen Gesellschaft.

Herbert Wohlhüter | 137

Integration statt Separation
Menschen mit Behinderungen in Belarus

Die Situation von Menschen mit Beeinträchtigungen, insbesondere mit geistigen und Mehrfachbehinderungen, hat sich in Belarus seit 1990 dank einiger Ansätze zur Neuorientierung der Sozialpolitik spürbar verbessert. Eine bedeutsame Rolle in dieser zivilgesellschaftlichen Entwicklung spielen NGOs und ihre internationalen Kooperationspartner. Darauf reagiert auch die staatliche Seite vielfach positiv. Damit werden erstmals Grundsätze der Subsidiarität formuliert. Allerdings gibt es erhebliche Kooperationsdefizite unter den Akteuren. Insbesondere mangelt es an sozialplanerischer Kompetenz, um die Rechte behinderter Menschen einzulösen.

Petra Rentrop | 146

Arbeiten an der Erinnerung
Geschichte und kollektives Gedächtnis

In Belarus ist Geschichte im öffentlichen Raum bis heute primär in ihrer sowjetischen Auslegung präsent. Dies gilt insbesondere für die Darstellung des Zweiten Weltkrieges. Er ist der zentrale Bezugspunkt belarussischer Geschichtskultur und Identität. Vom Westen weitgehend unbemerkt werden die offiziellen Kriegsbilder in Wissenschaft und Gesellschaft durch pluralistische Interpretationen der Geschichte konterkariert. Der Beitrag zeichnet diese Tendenzen in der Kriegshistoriographie nach, stellt NGOs und Geschichtsinitiativen vor, die sich der Kriegsgeschichte aus neuer Perspektive nähern, und fragt nach deren Relevanz für den Wandel in Belarus.

Norbert Randow | 158

Verschollen, vergessen, verboten
Achthundert Jahre belarussische Literatur

Unter den belarussischen Literaten sind Vasil’ Bykaŭ, Ales’ Razanaŭ und Svjatlana Aleksievič die bekanntesten. Politische Gründe trieben sie ins Exil. Bei den Gegenwartsautoren im Lande rückt die belarussische Geschichte ins Zentrum ihres Schaffens. Die Eigenständigkeit der belarussischen Kultur reicht weit zurück. Der Beitrag bietet eine Rekonstruktion der literarischen Entwicklung von der Vita der Euphrosyne von Polack über Francisk Skorina bis zur belarussischen Wiedergeburt im 19. Jahrhundert. Die Blüte der belarussischen Literatur nach der Revolution von 1905 wird durch den Stalin-Terror beendet. Selbst unter deutscher Besatzung während des Zweiten Weltkriegs und in der Emigration verstummt die belarussische Literatur jedoch nicht.

Ingo Petz | 181

Belarus starts rockin’

Belarussische Rockmusik ist ein relativ neues Phänomen, in dem sich Elemente belarussischer Volksmusik mit Jazz, Rock und Hardrock des Westens verbinden. Nach einer Phase der Erneuerung während der Perestrojka und den ersten Jahren der Unabhängigkeit geriet die aufstrebende Rockmusik mit der Wahl des autoritären Präsidenten Lukašėnka jedoch wieder in die pseudo-sowjetische Rolle des „Staatsfeindes“. Spätestens seit 1998 gibt es eine breite Jugendbewegung in der Rockmusik, die sich Freiheit und Unabhängigkeit für Belarus auf die Fahnen geschrieben hat, angesichts des wenig erfolgreichen Protests gegen Lukašėnka aber zunehmend in eine Kreativ-Krise gerät. Doch trotz erheblicher Schwierigkeiten konnte sich der belarussische Rock in den vergangenen 15 Jahren als Kunstform etablieren und hat einen nicht zu unterschätzenden Beitrag zur belarussischen Kultur und Identität geleistet.

Kreise

Rainer Lindner | 195

Am Ende des Lateins?
Belarus, die EU und das europäische Erbe

Belarus lag und liegt in Europa. Sein geographischer Raum ist von der Geschichte und Kultur des Kontinents geprägt und als Peripherie immer wieder von Krieg, Besatzung und Vernichtung betroffen worden. Seit 1991 behauptet sich Belarus zwar als souveräner Staat. Als autoritärer Staat hat Belarus jedoch Mitte der 1990er den Kurs der europäischen Integration verlassen und seine Zukunft in einer Union mit Rußland gesucht. Die Erweiterung der Europäischen Union sollte Anlaß für Belarus wie für die EU sein, in eine neue Phase der Beziehungen einzutreten. Deutschland und Polen können dabei nur behilflich sein, wenn Belarus selbst neuen Gestaltungswillen zeigt und die Kraft für einen innenpolitischen Wandel findet.

Uladzimir Ulachovič | 206

David ohne Goliath
Belarus und der europäische Egozentrismus

Die neue Nachbarschaft zur EU bringt Belarus Vor- und Nachteile. Eine vorrangig mit sich selbst beschäftigte und daher egozentrische EU wird kaum Ressourcen für eine aktive Belarus-Politik haben. Gleichzeitig liegt eine begrenzte Kooperation aber durchaus im Eigeninteresse der Union. Die Aufgabe einer Europäisierung von Belarus könnte dabei vorrangig dem EU-Partner Rußland übertragen werden. Belarus droht daher noch weiter in den Schatten Rußlands zu geraten. Regionale Kooperation gewinnt folglich für das Land an Bedeutung, ohne die Aufgabe einer Verbesserung der Beziehungen zur EU ersetzen zu können.

Heinz Timmermann | 218

Koloboks Union
Belarus und Rußland am Wendepunkt?

In den Beziehungen zwischen Belarus und Rußland ist die inhaltsleere Integrationsrhetorik der El’cin-Periode, einen Unionsstaat zu bilden, seit Putins Amtsantritt einer pragmatischen Interessenpolitik gewichen. Beide Seiten verfolgen unterschiedliche Strategien. Lukašėnka sucht maximale wirtschaftliche Vorteile für sein Land herauszuholen, ohne wirtschafts- und finanzpolitische Hebel als zentrale Machtinstrumente aus der Hand geben zu wollen. Putin will die belarussische Souveränität zwar auch künftig formal respektieren, sieht Rußland jedoch als dominierenden Faktor der Union. Analysiert werden die Divergenzen, die das Projekt des Unionsstaats unterminieren, an drei Beispielen: dem Verfassungstext, der einheitlichen Währung und der preisgünstigen Versorgung von Belarus mit Gas.

Aleh Manaeŭ | 228

Langer Marsch – bloß wohin?
Integrationsvorstellungen im Wandel

In den letzten drei Jahren haben sich die politischen Konfliktlinien in Belarus deutlich verschoben. Rußland oder Europa – so lauteten bis ins Jahr 2000 die scheinbar unvereinbaren Antworten auf die Frage nach dem Platz von Belarus in der Welt. Heute spricht sich die Mehrheit der Belarussen für eine doppelte Integrationsstrategie aus: „Rußland und Europa“ oder auch „mit Rußland nach Europa“. Dies zeugt davon, daß die belarussische Gesellschaft aufgeschlossener, flexibler und mobiler geworden ist. Daher sieht sich auch Präsident Lukašėnka gezwungen, nach einer neuen Legitimation für seine nicht mehr so stabile Herrschaft zu suchen.